17.09.2024
Statement zu Kontaktversuchen des LKA Sachsen
Der "Kulturschlachthof Jena e.V." hat im Juni 2024 Emails vom LKA Sachsen erhalten, in denen im Rahmen von Ermittlungen nach §129 StGB nach Informationen zu personenbezogenen Daten von Vereinsmitgliedern und der Zusammenarbeit mit anderen soziokulturellen Orten gefragt wurde. Über kurzfristige Fristsetzungen und wiederholte Nachfrage wurde versucht Druck aufzubauen. Wir haben die Emails unbeantwortet gelassen.
Wir sehen darin einen Versuch, vor diesem Hintergrund Informationen zur linken Szene, soziokulturellen Orten und unseren Netzwerken abzufischen. Mit Blick auf die Landtagswahlen und die schon jetzt zu bemerkende gesellschaftliche Verschiebung nach rechts, sind diese Versuche, Orte des demokratischen Miteinanders zu kriminalisieren, mehr als fragwürdig und spielen direkt der AfD in die Hände. Es zeigt außerdem wie schnell mittlerweile demokratische Orte und Personen, die für ein tolerantes und offenes Miteinander einstehen, ohne jeglichen Vorwurf auf dem Radar der Ermittlungsbehörden landen.
Wir sind ein vielfältiger Ort mit unterschiedlichen Vereinen, die gemeinsam für Vielfalt, Demokratie und Antifaschismus einstehen. Unser Ziel ist es, Freiräume zu erhalten und zu verteidigen. Wir lassen uns weder einschüchtern noch kriminalisieren und auch nicht instrumentalisieren für die Repression gegen andere Personen und Orte, die sich für ein offenes Miteinander und Toleranz und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen.